AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Affordables UG (haftungsbeschränkt)

## 1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen der Affordables UG (haftungsbeschränkt), Zum Bühl 8, 96129 Strullendorf, vertreten durch die Geschäftsführer Herrn David Kossmann und Herrn Max Wimmer, und den Kunden im unternehmerischen Geschäftsverkehr. Diese AGB gelten insbesondere für Verträge über analoge Marketingprodukte und Dienstleistungen, namentlich den Verkauf von Werbeflächen.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Affordables UG (haftungsbeschränkt) stimmt der Geltung abweichender Bedingungen ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn die Affordables UG (haftungsbeschränkt) in Kenntnis entgegenstehender, abweichender oder ergänzender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos ausführt.

1.4 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Für die Wirksamkeit derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung der Affordables UG (haftungsbeschränkt) maßgebend.

1.5 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden bedürfen der Schriftform.

1.6 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, die AGB zu ändern. Über Änderungen informiert die Affordables UG (haftungsbeschränkt) den Kunden rechtzeitig. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die geänderten Bedingungen als genehmigt.

1.7 Die Beauftragung der Affordables UG (haftungsbeschränkt) steht ausschließlich Unternehmern, juristischen Personen, Gewerbetreibenden sowie Selbstständigen bzw. Freiberuflern zu.

1.8 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben klarstellende Bedeutung.

## 2. Werbeprodukte

2.1 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) bietet Kunden verschiedene Marketingprodukte und Dienstleistungen zur Steigerung der analogen Präsenz an, insbesondere Werbeflächen auf Verpackungen.

2.2 Werbeflächen auf Verpackungen werden an speziellen Standorten angeboten.

2.3 Im Übrigen gelten die Mitwirkungspflichten unter Ziff. 6 dieser AGB.

## 3. Vertragsschluss

3.1 Die Angebote der Affordables UG (haftungsbeschränkt) sind freibleibend und unverbindlich.

3.2 Die Bestellung bei der Affordables UG (haftungsbeschränkt) ist ein bindendes Angebot des Kunden. Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen anzunehmen.

3.3 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, Bestellungen abzulehnen, sofern der Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen oder Richtlinien verstößt.

3.4 Maßgeblich für die Rechtsbeziehungen ist der schriftlich geschlossene Vertrag einschließlich dieser AGB.

3.5 Vertragsgegenstand sind nur die in der Auftragsbestätigung genannten Leistungen. Für zusätzliche Leistungen ist die Affordables UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, diese gesondert in Rechnung zu stellen.

## 4. Preise und Rabatte

4.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste der Affordables UG (haftungsbeschränkt). Änderungen der Preisliste bleiben vorbehalten.

4.2 Rabatte werden ausschließlich auf den Nettogesamtbetrag für die Werbemaßnahme gewährt.

## 5. Zahlungsbedingungen

5.1 Werbeschaltungen sind vor Vertragsbeginn fällig.

5.2 Soweit sich aus 5.1 nichts Abweichendes ergibt, sind die Leistungen im Zeitpunkt der Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.3 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anzurechnen.

5.4 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Affordables UG (haftungsbeschränkt) über den Betrag verfügen kann.

5.5 Mit Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Der vertraglich vereinbarte Preis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen.

5.6 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, werden alle übrigen Forderungen ebenfalls sofort zur Zahlung fällig.

5.7 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, Forderungen an Dritte abzutreten.

5.8 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

5.9 Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Affordables UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Werbefläche für einen Monat nicht durchzuführen.

## 6. Mitwirkungspflichten des Kunden

6.1 Für die Qualität und den Inhalt der gezeigten Informationen ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

6.2 Im Rahmen der gebuchten Produkte ist die Mitwirkung des Kunden erforderlich, indem die zur Werbeausstrahlung benötigten Daten und Bildmaterial zur Verfügung gestellt werden.

## 7. Werbeinhalte

7.1 Der Kunde ist für die bereitgestellten Inhalte sowie deren Nutzung ausschließlich alleine verantwortlich.

7.2 Der Kunde hat sämtliche rechtlichen Belange vor Erteilung des Auftrags in eigener Verantwortung zu klären.

7.3 Unzulässig sind Werbeinhalte, die im Widerspruch zu geltenden Gesetzen oder öffentlich-rechtlichen Bestimmungen stehen.

7.4 Der Affordables UG (haftungsbeschränkt) obliegt keine Prüfungspflicht hinsichtlich der vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte.

7.5 Bestehen begründete rechtliche oder sittliche Bedenken gegen die Inhalte, ist die Affordables UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Werbemaßnahmen zu beenden und Inhalte zu entfernen.

7.6 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) muss sich den Betrag anrechnen lassen, den sie sich durch die Nichtausführung erspart hat.

7.7 Der Kunde stellt die Affordables UG (haftungsbeschränkt) von allen Ansprüchen Dritter frei.

7.8 Besonderheiten bei Werbeflächen: Das Bewerben bestimmter Produkte ist nicht erlaubt.

## 8. Verzug bei Erbringung der Mitwirkungshandlungen

8.1 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist die Affordables UG (haftungsbeschränkt) von der Leistung frei, ohne dass der Zahlungsanspruch beeinträchtigt wird.

8.2 Bei verspäteter Lieferung der Werbematerialien ist die Affordables UG (haftungsbeschränkt) nur verpflichtet, zum nächstmöglichen Termin die Werbefläche zu erstellen und zu veröffentlichen. Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.

## 9. Leistung durch Dritte

Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) ist dazu berechtigt, sich zur Erbringung der geschuldeten Leistung Dritter zu bedienen. Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden.

## 10. Urheberrecht

Die im Rahmen von Aufträgen erarbeiteten Inhalte sind als persönliche geistige Schöpfung der Affordables UG (haftungsbeschränkt) durch das Urheberrecht geschützt. Abänderungen und Vervielfältigungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung.

## 11. Nutzungsrechte der Affordables UG (haftungsbeschränkt)

11.1 Der Kunde räumt der Affordables UG (haftungsbeschränkt) unwiderruflich das unbeschränkte Recht hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Inhalte ein.

11.2 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) übermittelt vom Kunden erhaltene Daten an verschiedene Portale und ist berechtigt, die Inhalte und Daten anzupassen.

11.3 Die Affordables UG (haftungsbeschränkt) darf die erstellte Werbefläche zu eigenen Werbezwecken kostenfrei veröffentlichen und den Kunden kontaktieren.

## 12. Platzierung, Verfügbarkeit

Die Werbeflächen werden auf Produkten in Partnermärkten und Vertriebskanälen verteilt. Die Sichtbarkeit ist nur während der Geschäftszeiten gewährleistet. Eine spezifische Platzierung kann nicht garantiert werden. Ein Ausschluss der Konkurrenz muss im Voraus definiert und genehmigt werden.

## 13. Laufzeit, Vertragsanpassung, Kündigung

13.1 Laufzeit: Die Laufzeit ergibt sich aus dem Auftrag. Bei Verträgen ab 1 Jahr verlängert sich die Laufzeit automatisch um 1 Jahr, wenn nicht fristgerecht gekündigt wird.

13.2 Vertragsauflösung durch Abschlagszahlung bei Geschäftsaufgabe möglich.

13.3 Sonderkündigungsrecht für Affordables nach 1.6, 7.8 und 13.3.

13.4 Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund möglich.

13.5 Bei fristloser Kündigung aus wichtigem Grund kann Affordables die vereinbarte Vergütung verlangen, muss sich aber ersparte Aufwendungen anrechnen lassen.

## 14. Datenverwendung nach Vertragsende

Nach Vertragsende besteht für den Kunden die Möglichkeit, gegen Entrichtung einer Vergütung die Leistungsergebnisse zu übernehmen und ohne Beteiligung von Affordables aufrechtzuerhalten. Andernfalls ist Affordables berechtigt, die Inhalte zu löschen.

## 15. Gewährleistungen

15.1 Mängel sind reproduzierbare Fehler, deren Ursache in den Leistungen von Affordables oder ihrer Produktpartner liegen.

15.2 Keine Gewährleistung wird übernommen für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Produkte, den Transport bzw. die Übermittlung über Vertriebskanäle oder die Richtigkeit der Empfängeradresse.

## 16. Haftung

16.1 Affordables haftet in voller Schadenshöhe nur bei eigener grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung.

16.2 Affordables haftet vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nicht bei einfacher Fahrlässigkeit, außer bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten.

16.3 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen.

16.4 Die Haftungsbegrenzung gilt nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder übernommener Garantie.

16.5 Affordables haftet bei Listings nicht für verzögerte Annahme, Ablehnung, Löschung oder Veränderung der Daten durch Portale sowie für die Stilllegung von Portalen.

## 17. Haftung bei höherer Gewalt, Streik

Bei Leistungsstörungen durch höhere Gewalt oder Streik wird Affordables von ihrer Leistungsverpflichtung frei, soweit die Leistung unmöglich wird. Ansonsten verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Daraus können keine Schadensersatzansprüche abgeleitet werden.

## 18. Bonitätsauskünfte

Affordables ist berechtigt, vor Vertragsannahme Bonitätsauskünfte einzuholen und bei Nichtvertragsgemäßem Verhalten Informationen an Auskunftsstellen zu übermitteln.

## 19. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

19.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

19.2 Erfüllungsort für die Zahlung ist der Sitz der Affordables UG (haftungsbeschränkt), sofern nichts anderes vereinbart ist.

19.3 Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Affordables UG (haftungsbeschränkt). Affordables ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort oder am Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

## 20. Sonstige Bestimmungen

20.1 Sollten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit im Übrigen unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck entsprechen.

20.2 Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

20.3 Diese AGB ergänzen die zwischen Affordables und dem Kunden bestehenden Vertragsbeziehungen.